Schulplatzklage – Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Schulplatzklage – Fachanwalt für Verwaltungsrecht 2018-10-04T21:16:02+00:00

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie bundesweit mit Schwerpunkt in Berlin und Brandenburg zu allen Fragen im Bereich der Schulplatzklage.

Schulpflicht und Schulwahlfreiheit

Zunächst einmal besteht in Deutschland eine allgemeine Schulpflicht. Kehrseite dieser Schulpflicht ist für den Staat, dass er auch gehalten ist, die entsprechenden Ressourcen vorzuhalten und zur Verfügung zu stellen, die sog. Beschulungspflicht.

Im Rahmen der Schulwahlpflicht besteht dabei grundsätzlich auch ein Rechtsanspruch auf Zugang zur Grundschule, Oberschule oder zum Gymnasium Ihrer Wahl.

Allerdings ist es rechtlich durchaus möglich, die Schulwahlfreiheit zu beschränken. Namentlich geschieht das in Deutschland beispielsweise durch die Bildung von Schulbezirken oder Schuleinzugsbereichen. Liegt ein wichtiger Grund vor, so kann wiederum von dieser Beschränkung eine Ausnahme gemacht werden.

Rechtsschutz gegen die Ablehnung durch die Wunschschule

Wurde die Aufnahme an der Wunschschule abgelehnt, so handelt es sich hierbei um einen belastenden Verwaltungsakt, gegen den ein Widerspruch eingelegt werden kann und sollte.

In einem ersten Schritt sollte hierbei zunächst durch einen Rechtsanwalt Akteneinsicht beim Schulamt genommen werden. Hierbei können die der Entscheidung zugrunde gelegten Unterlagen eingesehen und geprüft werden. Oftmals lassen sich hierbei bereits Fehler bei der Entscheidungsfindung aufdecken, die zur Grundlage des Widerspruchs gemacht werden können.

Sinn und Zweck dieses Widerspruchs ist es, dass die Behörde noch einmal ihre ursprüngliche Entscheidung überdenkt und sie zu einer neuen Entscheidung unter Einbeziehung der von der Familie (als Widerspruchsführer) vorgebrachten Aspekte zu bewegen.

Hält sie an ihrer Entscheidung fest, so wird der Widerspruch an die Widerspruchsbehörde weitergeleitet. Auch diese hat nun die Möglichkeit, abzuhelfen oder die Entscheidung aufrecht zu erhalten.

Wird dem Widerspruch im Widerspruchsverfahren nicht abgeholfen, so erhält die Familie einen gesonderten Widerspruchsbescheid, durch welchen ihr Widerspruch zurückgewiesen wird. Nunmehr hat die Familie die Möglichkeit, gerichtlich vor dem Verwaltungsgericht gegen den Widerspruchsbescheid vorzugehen.

Die Berliner Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte steht Ihnen bei allen Fragen rund um das Thema der Schulplatzklage beratend zur Seite und vertritt Ihre Interessen sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich.

Gerne können Sie zu diesem Zweck einen kurzfristigen Termin an einem unserer Berliner Standorte vereinbaren.

Der Bereich des Schulrechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt Marian Lamprecht, Dezernatsleiter und Fachanwalt für Verwaltungsrecht.