Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie bundesweit mit Schwerpunkt in Berlin und Brandenburg zu allen Fragen im Bereich der Schulplatzklage.

Mit dem Anwalt den Schulplatz einklagen – Wie kommt mein Kind an die Wunschschule?

An welcher Schule Sie Ihr Kind anmelden ist keine leichte Entscheidung. Bei der Wahl der passenden Schule für das eigene Kind sind viele Faktoren zu berücksichtigen. Hat die Schule einen guten Ruf? Auf welche Schule gehen die Freunde des Kindes? Gibt es an der Schule den richtigen Fremdsprachenunterricht oder besondere Schwerpunkte? Kann mein Kind eine „Europaklasse“ (SESB) besuchen? Die Kriterien, nach denen Sie die richtige Schule für Ihren Nachwuchs auswählen, können Sie selbst am besten einschätzen. Als spezialisierte Anwälte für Schulrecht helfen wir Ihnen dabei, Ihr Kind an der Wunschschule unterzubringen.

An welcher Grundschule muss ich mein Kind anmelden?

Das Schulrecht ist Landesrecht. Jedes Bundesland ist bei der Regelung der Vergabe von Schulplätzen unabhängig, so dass kein einheitliches Recht in Deutschland besteht. Mit uns haben Sie einen Ansprechpartner, der spezielle Kenntnisse des jeweiligen Schulrechts der Länder hat und Ihre Interessen durchsetzen kann. In der Regel wird für Ihr Kind die zuständige Grundschule durch den sogenannten Einschulungsbereich bestimmt. Danach ist der Wohnort maßgeblich für die Schule, auf der Ihr Kind eingeschult wird.

Wie kann ich mein Kind an einer anderen Schule als der im Einschulungsbereich anmelden? – Tipps vom Anwalt aus Berlin

Die jeweiligen Schulgesetze sehen Gründe vor, mit denen Eltern ihr Kind an einer Wunschschule anmelden können. Allerdings ist die Aufnahme an beliebten Schulen häufig durch die Platzkapazitäten begrenzt. Dann wird jeder Einzelfall i.d.R. vom Schulamt gesondert geprüft. Durch unsere langjährige Erfahrung im Bildungsrecht können wir Ihnen helfen Ihre Gründe zielgenau vorzutragen und Ihre Chancen im normalen Auswahlverfahren erheblich zu verbessern.

Solche Gründe können insbesondere sein,

  • wenn intensive persönliche Bindungen Ihres Kindes zu anderen Kindern, besonders zu Geschwistern, auf der Wunschschule bestehen,
  • Sie ausdrücklich ein bestimmtes Schulprogramm, Fremdsprachen- oder Ganztagsangebot wünschen,
  • oder Ihnen der Besuch Ihres Kindes an der Wahlschule die Betreuung wesentlich erleichtert, zum Beispiel weil die Schule nah an Ihrem Arbeitsplatz ist.

Stöbern Sie in den Schulgesetzen Ihres Landes, dort werden die Kriterien meist genannt. Bei der Wahl der Wunschschule gilt es zu beachten, dass unter Umständen für Geschwisterkinder kein bevorzugtes Aufnahmerecht besteht, wenn die ältere Schwester oder der Bruder nicht auf die Schule im Einzugsbereich geht. Sprechen Sie uns unverbindlich an, wenn Sie die Anmeldung trotzdem dort wünschen.

Kann ich mich Ummelden, um in einen anderen Einschulungsbereich zu kommen? So rät es der Anwalt im Schulrecht

Viele Eltern, insbesondere wenn Sie im Einschulungsbereich einer sogenannten Brennpunktschule liegen, versuchen durch „Scheinanmeldungen“ auf die Wunschschule zu gelangen. Oft führt dies nicht zu der Zuweisung an die Schule der Wahl. Meistens werden diese Maßnahmen zu spät ergriffen. Besser ist es sich frühzeitig von einem Fachanwalt beraten zu lassen.

Wann sollte ich einen Anwalt im Schulrecht beauftragen, um einen Schulplatz einzuklagen?

Es ist sinnvoll, sich bereits vor der Bewerbung an der Grundschule anwaltlich beraten zu lassen. Wir werden zwar nicht gleich die Bewerbung für Sie übernehmen, können Ihnen aber sagen, worauf es in Ihrem Fall ankommt, welche Fehler zu vermeiden sind, Sie über das Bewerbungsverfahren aufklären und darüber, was sonst noch wichtig ist, damit Ihr Kind am Ende der richtigen Schule zugewiesen wird.

Spätestens wenn Sie einen Ablehnungsbescheid von der Schulbehörde erhalten haben, sollten Sie sich an einen auf das Schulrecht spezialisierten Anwalt wenden. Zwingend ist, dass der Bescheid mit dem jeweils richtigen Rechtsmittel angegriffen wird. In den meisten Fällen ist das der Widerspruch, in einzelnen Bundesländern oder bei einzelnen Schulen kann jedoch gleich eine Klage geboten sein.

Aber wie läuft eine Schulplatzklage ab? Als Anwälte für Schulrecht werden wir zunächst die Vergabe der Plätze an der Schule überprüfen. Dazu bekommen wir Einsicht in die Unterlagen der Schulbehörde und werden die Anzahl der Klassen und deren Besetzung, sowie die Vergabe jedes einzelnen Platzes nachvollziehen. Hierbei können wir immer wieder Unstimmigkeiten aufdecken, die dann zur Freigabe weiterer Plätze führen. Sie müssen also nicht befürchten, jemandem einen Platz wegzunehmen. Wenn daraufhin keine Einigung mit der Schulbehörde möglich ist, können wir den Anspruch für Sie mit der sogenannten Schulplatzklage im gerichtlichen Eilverfahren durchsetzen.

Was muss ich bei der Anmeldung in die Sekundarstufe beachten? Tipps vom Anwalt für Schulplatzklage

Für die Sekundarstufe gilt nicht mehr das Prinzip des Einzugsbereiches, aber die Vergabekriterien sind durch die Bundesländer vorab festgelegt. Grundsätzlich haben alle Schüler des Bundeslandes die freie Wahl des Gymnasiums, der Gemeinschaftsschule und der Oberschule. Meistens sind die Noten das maßgebliche Kriterium für die Annahme an der Wunsch-Schule. Das Land muss jedoch auch Härtefallregelungen schaffen. Zusätzlich gibt es in der Regel den Geschwisterbonus, wenn eines Ihrer Kinder bereits an der Schule ist.

Wer bei der Anmeldung auf ein bestimmtes Gymnasium, einer Gesamtschule, einer integrierten Sekundarschule seine Chancen erhöhen möchte, sollte sich frühzeitig fachanwaltlich beraten lassen. Als Anwälte im Schulrecht können Ihnen sagen, worauf es in Ihrem Fall ankommt, welche Fehler zu vermeiden sind und was sonst noch wichtig ist, damit Ihr Kind am Ende an der richtigen Schule aufgenommen wird.

Was kann ich tun, wenn im am Gymnasium nicht angenommen wurde? Schulplatz einklagen mit dem Fachanwalt

Spätestens nach Erhalt des Ablehnungsbescheides sollte der im Bildungsrecht spezialisierte Anwalt beauftragt werden. Als Fachanwalt im Verwaltungsrecht weiß Herr Rechtsanwalt Marian Lamprecht genau, an welchen Stellen er besonders intensiv schauen und gegebenenfalls nachhaken muss. Wir haben die Erfahrung gemacht, dass Verfahren ohne anwaltliche Unterstützung selten erfolgreich verlaufen, nach Übernahme durch den Anwalt im Schulrecht aber schnell geklärt werden können.

Wie sind die Erfolgsaussichten der Schulplatzklage mit dem Anwalt für Schulrecht?

Mit fachanwaltlicher Vertretung haben Sie sehr gute Chancen, Ihren Wunschschulplatz zu bekommen. Als auf das Bildungsrecht spezialisierte Anwälte haben wir bereits zahlreichen Kindern den Besuch der Wunschschule, sowohl an Grundschulen als auch an weiterführenden Schulen, ermöglicht. Auch Verfahren an den Staatlichen Europaschulen in Berlin (SESB) haben wir bereits erfolgreich betreut. Unsere langjährige Erfahrung im Schulrecht spielt hier eine entscheidende Rolle. Mit großer Leidenschaft sind wir bundesweit für Sie tätig und beraten Sie gern. Nutzen Sie die Erfahrung von über 30.000 betreuten verwaltungsrechtlichen Verfahren, um die bestmöglichen Bildungsbedingungen für Ihre Kinder zu erreichen.

Unsere Schulplatzklagen zum Schuljahr 2020 / 2021 – Schulplatz einklagen mit dem Anwalt für Schulrecht

Viele Eltern standen auch im Schuljahr 2020/2021 einem negativen Bescheid des Schulamtes zur Aufnahme an der Wunschschule gegenüber. Nach dem ersten Schock über die erforderliche Fahrtzeit oder das Umfeld der zugewiesenen Schule haben sich viele Eltern dazu entschieden, Hilfe bei einem Fachanwalt für Verwaltungsrecht zu suchen. Wir haben als Kanzlei für Schulrecht die entsprechenden Bescheide in jedem Einzelfall analysiert und Widerspruch eingelegt. Schon in diesem Verfahrensstadium konnten wir zahlreiche Vergleiche mit den Schulämtern schließen, so dass die Kinder an der gewünschten Schule aufgenommen wurden. In den anderen Fällen haben wir nach erfolgter Akteneinsicht zusammen mit den Eltern entschieden, ob ein gerichtliches Eilverfahren eingeleitet werden soll. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie haben sich die Verfahren in diesem Jahr länger als gewohnt hingezogen. In wenigen Verfahren kam die gerichtliche Entscheidung erst in der ersten Schulwoche. Wir standen in ständigem Kontakt mit den zuständigen Richterinnen und Richtern am Verwaltungsgericht, welche immer sehr bemüht waren, die Verfahren zügig und wenn möglich auch mit einer Einigung zu beenden. Wir gehen jedoch davon aus, dass in dem kommenden Schuljahren die Entscheidungen wieder pünktlich vor dem Schulbeginn ergehen.

Im Ergebnis konnten wir so etwa 85 % unserer Mandanten im Grundschulbereich und etwa 50 % der Mandanten an den weiterführenden Schulen zu einem Schulplatz an der Wunschschule verhelfen. Zu einzelnen Schulen können wir folgendes berichten:

Scharmützelsee Grundschule (07G12) – Schulplätze erfolgreich eingeklagt

Da eine Einigung mit dem Schulamt nicht möglich war, musste ein gerichtliches Eilverfahren gegen die Ablehnung an der Scharmützelsee Grundschule eingeleitet werden. Das Gericht hat den Eilantrag abgewiesen. In Absprache mit den Eltern haben wir Beschwerde gegen die ablehnende Entscheidung eingereicht und so einen Platz für die Mandanten erhalten. Besonders froh waren wir darüber, dass beide Zwillingskinder aufgenommen werden konnten.

Charlotte-Salomon-Grundschule (02G13) – Schulplätze durch Losverfahren erhalten

An der Charlotte Salomon Grundschule konnten Unstimmigkeiten bei der Aufnahme von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf aufgedeckt werden. Grundsätzlich werden Kinder mit Förderbedarf vorrangig aufgenommen. Wenn hierbei jedoch Fehler gemacht werden, wird der Zulassungsanspruch anderer Bewerber verkürzt. Das Verwaltungsgericht hat daher ein zusätzliches Losverfahren angeordnet.

Wald-Grundschule (04G06) – Schulplätze durch einen Vergleich erreicht

An der Waldgrundschule musste ebenfalls ein gerichtliches Eilverfahren geführt werden. Aufgrund des Einsatzes des zuständigen Richters konnten sich die Parteien auf den Abschluss eines Vergleiches verständigen.

Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule (06K11) – Schulplätze

An der Anna Essinger Gemeinschaftsschule konnte aufgedeckt werden, dass die Schule ein unzulässiges Kriterium der Schulplatzvergabe gewählt hat. Daher konnten auch hier weitere Plätze vergeben werden.

Vergleiche konnten darüber hinaus z.B. an der Joan-Miró-Grundschule (04G04), der Anna-Seghers-Gemeinschaftsschule (09K02), der Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule (09K07), der Ernst-Habermann-Grundschule (04G18), der Gemeinschaftsschule auf dem Campus Rütli (08K08), der Birger-Forell-Grundschule (04G26), der Nürtingen-Grundschule (02G18), der Gutenberg-Oberschule (11K04) und vielen weiteren mehr erzielt werden.

Die Berliner Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte steht Ihnen bei allen Fragen rund um das Thema der Schulplatzklage beratend zur Seite und vertritt Ihre Interessen sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich.

Gerne können Sie zu diesem Zweck einen kurzfristigen Termin an einem unserer Berliner Standorte vereinbaren.

Der Bereich des Schulrechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt Marian Lamprecht, Dezernatsleiter und Fachanwalt für Verwaltungsrecht.