Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte vertritt Sie bundesweit beim Einklagen des Kitaplatzes aus dem Kanzleistandort in Berlin.

Wir helfen Ihnen für Ihr Kind einen Kitaplatz einzuklagen und umschreiben das mit dem Begriff der „Kitaplatzklage“.

Rufen Sie uns an und wir erläutern Ihnen das genaue Vorgehen beim Einklagen des Kitaplatzes, die Kosten und natürlich alle weiteren Fragen, die sich bei Ihnen stellen. Das Dezernat wird vom Fachanwalt für Verwaltungsrecht Marian Lamprecht geleitet.

Die Kitaplatzsuche ist kein Kinderspiel. Der Aufwand, den Sie als Eltern betreiben müssen, um eine Chance auf einen der begehrten Plätze für Ihr Kind zu bekommen, ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Wenn Sie Glück haben, ist die Warteliste der Kita noch nicht voll und Sie dürfen sich noch eintragen – Erfolg ungewiss. Viele Eltern sehen sich deshalb genötigt, zusätzlich einen bleibenden Eindruck in der Wunschkita zu hinterlassen, backen Kuchen für den Tag offenen Tür oder reichen ganze Bewerbungsmappen bei den Kindertagesstätten ein. Dabei ist die Situation vielfach sehr bedrückend. Ihr Arbeitgeber möchte wissen, ob und wann Sie zurück in den Beruf kommen, die Elterngeldmonate laufen ab und der finanzielle Druck steigt. Sie in dieser Situation tatkräftig zu entlasten, ist unsere Mission. Als Spezialisten auf dem Gebiet des Kitarechts sorgen wir schnell und unbürokratisch für die rechtzeitige Zuweisung eines Kitaplatzes.

Wie gehe ich vor, um einen Kitaplatz zu bekommen?

Unabhängig vom Alter des Kindes beantragen Sie zunächst einen Kita-Gutschein, wenn Ihr Kind in eine Kindertagesstätte oder eine Kindertagespflegestelle gehen soll.

Wenn Sie eine längere oder flexiblere Betreuung benötigen, oder Ihr Kind vor dem ersten Geburtstag in die Kita soll, muss der Betreuungsbedarf nachgewiesen werden. Dieser kann sich aus pädagogischen, sozialen oder familiären Gründen ergeben. Zum Beispiel, wenn Sie arbeiten gehen, studieren oder in der Ausbildung sind.

Mit diesem Gutschein können Sie sich in den Kitas Ihrer Umgebung bewerben. Teilweise gibt es spezielle Internetseiten, die Sie bei der Suche nach freien Plätzen unterstützen. Schreiben Sie auf, bei welchen Kitas Sie sich beworben haben und wo Sie ggf. Absagen erhalten haben.

Was kann ich machen, wenn ich keinen Kitaplatz bekomme?

Wichtig ist, dass Sie sich zunächst an das Jugendamt wenden und Bescheid sagen, dass Sie noch keinen Platz gefunden haben. Sie müssen nicht erst warten bis Sie die ersten Ablehnungen erhalten haben, sondern können das Amt frühzeitig um Hilfe bitten. Das Jugendamt wird dann versuchen, Ihnen einen Platz zu vermitteln. Es ist ratsam, das Jugendamt regelmäßig schriftlich oder per E-Mail darüber zu informieren, dass man noch auf der Suche ist, da dies eine Voraussetzung für rechtliche Ansprüche ist. Später reicht auch die telefonische Nachfrage.

Muss ich einen Kitaplatz annehmen, wenn die Kita weit entfernt liegt? Kann ich eine schlechte Kita ablehnen?

Ein Anspruch auf die Zuweisung eines Platzes an der Wunschkita besteht leider nicht. Vielmehr muss man grundsätzlich jeden zumutbaren Platz annehmen. Was zumutbar ist wird im Einzelfall beurteilt. Dabei wird unter anderem die Entfernung zu Ihrer Arbeitsstelle bzw. zur Wohnung und der mit dem Bringen und Abholen Ihres Kindes einhergehende zeitliche Aufwand berücksichtigt. Es hat sich der Grundsatz entwickelt, dass die Kita mit öffentlichen Verkehrsmitteln innerhalb von 30 Minuten erreichbar sein muss. Ob die Kita auf dem Weg zur Arbeit oder in der entgegengesetzten Richtung liegt, ist daher irrelevant. Wenn die Kita ein spezielles Konzept aufweist, mit welchem die Eltern nicht einverstanden wären, kann ggf. diese Kita abgelehnt werden, ohne dass der Rechtsanspruch auf Zuweisung eines Platzes erlischt. Lehnt man jedoch einen angemessenen Platz ab, hat man das Recht verwirkt.

Wann sollte ich mich an einen Anwalt im Kitarecht wenden, um einen Kitaplatz einzuklagen?

Spätestens, wenn sich der geplante Erziehungsurlaub dem Ende nähert und sowohl die Kitas als auch die Ämter die Eltern immer wieder vertrösten, wenden sich viele an einen Anwalt für Kitarecht. Je nach Bundesland ist es möglich, dass man einen ablehnenden Bescheid vom Jugendamt erhält. Spätestens dann sollte man anwaltlichen Rat einholen. Wenn man von den Kitas und Ämtern regelmäßig vertröstet wird, sollte man etwa 3 Monate vor dem ersten Geburtstag des Kindes bzw. vor dem gewünschten Betreuungsbeginn einen Fachanwalt für Verwaltungsrecht aufsuchen. So bleibt genügend Zeit, zunächst das Amt anzuschreiben und, wenn nötig, das gerichtliche Eilverfahren vorzubereiten.

Was tue ich, wenn meine Elternzeit endet, ich aber noch keinen Kitaplatz zugewiesen bekommen habe?

Wenden Sie sich an einen auf Kitarecht spezialisierten Anwalt. Was viele nicht wissen, die Beauftragung eines Fachanwaltes führt in vielen Fällen zu einem schnellen Erfolg bei der Kitasuche. Durch unsere Erfahrung bei der Kitaplatzsuche können wir häufig schnell und unbürokratisch zu einem Kitaplatz verhelfen.

Wie läuft so ein Verfahren zur Erlangung des Kindergartenplatzes ab?

Wir als spezialisierte Anwälte im Bildungsrecht werden zunächst die Vertretung gegenüber dem Jugendamt anzeigen und die rechtlichen Gegebenheiten erläutern. Oft folgt dann ein persönliches oder telefonisches Gespräch mit den zuständigen Bearbeitern. Dabei macht der Anwalt für Kitarecht deutlich, dass es nach der obergerichtlichen Rechtsprechung gerade nicht darauf ankommt, ob genügend räumliche oder personelle Kapazitäten zur Verfügung stehen. In der Regel führt dies bereits dazu, dass freiwerdende Plätze vorrangig an unsere Mandanten vergeben werden. Wenn nach Ablauf einer angemessenen Zeitspanne keine Zuweisung erfolgt, müssen wir den Kitaplatz einklagen. Hierfür wird ein gerichtliches Eilverfahren eingeleitet. Wenn sich das Verfahren nicht durch Zuweisung eines Platzes erledigt, wird das Gericht das zuständige Jugendamt hierzu verpflichten.

Ich habe keinen Kitaplatz bekommen, welche Ansprüche kann ich mit meinem Anwalt für Kitarecht durchsetzen?

Wenn Sie Ihr Kind nicht rechtzeitig in einer Kita unterbringen konnten, haben Sie weitere Optionen, die wir Ihnen gerne aufzeigen und für Sie durchsetzen. Aufgrund des Rechtsanspruchs besteht die Möglichkeit, Kostenersatz für eine aufgrund der Ablehnung notwendige private Kinderbetreuung oder aber Schadensersatz wegen Verdienstausfällen aufgrund eines fehlenden Betreuungsplatzes geltend zu machen. Haben Sie Ihre Elternzeit beispielweise verlängern müssen, können Sie die Differenz zwischen Ihrem regulären Gehalt und ggf. erhaltenem Elterngeld als Schadensersatz geltend machen.

Was ist, wenn zu viele Kinder in der Kita eingeklagt wurden?

Die Kitaklage richtet sich nicht gegen eine bestimmte Tageseinrichtung, sondern gegen das jeweilige Bundesland oder den jeweiligen Träger der Jugendhilfe. Sie müssen nicht befürchten, dass Ihr Kind durch die Klage einer überfüllten Kita zugewiesen wird. Die Entscheidung, ob Sie Ihr Kind am Ende in der vom Jugendamt zugewiesenen Kita anmelden, liegt auch nach der Klage bei Ihnen. Wurde etwa der Betreuungsschlüssel der Kindertagesstätte nicht eingehalten oder sprechen andere Gründe gegen die Anmeldung, können Sie den zugewiesenen Platz unter Umständen auch ablehnen, ohne Ihren Anspruch zu verlieren. Durch die fachanwaltliche Beratung stehen wir Ihnen mit viel Erfahrung und größtmöglicher Expertise zur Seite.

Bei wie vielen Kitas muss ich mich beworben haben, damit ich Klagen kann?

Eine konkrete Mindestanzahl gibt es nicht und Sie müssen sich nicht in allen Kitas in Ihrem Einzugsgebiet beworben haben, um einen Kitaplatzanspruch geltend zu machen. Wichtig ist, dass Sie gewisse Eigenbemühungen gezeigt haben.

Was kostet eine Kitaplatzklage beim Fachanwalt für Verwaltungsrecht?

Wenn Sie sich anwaltlich vertreten lassen, erheben wir ein Honorar. Im Rahmen einer vertrauensvollen Zusammenarbeit legen wir höchste Priorität auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Daher entstehen Ihnen erst dann Kosten, wenn wir Sie ausdrücklich darauf hingewiesen haben. Je nach Stand Ihres Verfahrens klären wir Sie gerne unverbindlich im Rahmen des ersten Telefongesprächs über die Kosten auf. Wenn Sie eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen haben, welche für die Verfahren eintrittspflichtig ist, können wir eine schriftliche Deckungsanfrage bei der Versicherung stellen.

Ich habe einen Kitaplatz nicht angenommen. Bekomme ich jetzt keinen Platz mehr zugewiesen?

Ob Sie Ihren Betreuungsanspruch nicht mehr mit Erfolg geltend machen können hängt davon ab, mit welchen Gründen Sie den Platz abgelehnt haben. Wenn der Platz unangemessen oder zu weit entfernt war ist Ihr Anspruch nicht erloschen. Hier muss im Einzelfall geschaut werden, welche Rechte Sie nun haben. Das Dezernat für Verwaltungsrecht der Kanzlei BUSE HERZ GRUNST mit dem Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Herrn Marian Lamprecht, hilft Ihnen dabei, die beste Lösung für Sie und ihr Kind zu finden.