Schulrecht – Kanzlei für Verwaltungsrecht

Schulrecht – Kanzlei für Verwaltungsrecht 2018-07-19T14:21:42+00:00

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie bundesweit mit Schwerpunkt in Berlin und Brandenburg zu allen Fragen im Bereich des Schulrechts.

Allgemeines zum Schulrecht

Als Teil des besonderen Verwaltungsrechts regelt das Schulrecht die Gesamtheit aller staatlicher Normen, die die Schule als Regelungsgegenstand betreffen.

Regelungsgegenstände des Schulrechts sind dabei insbesondere die mit dem Schulbetrieb zusammenhängenden Rechte und Pflichten von Schülern, Lehrern, Eltern, Schulaufsicht und Schulträgern.

Im Bereich des Schulwesens haben die Länder die Kulturhoheit inne. Damit sind sie primär zuständig für die Gesetzgebung und Verwaltung auf diesem Gebiet, sodass vorrangig das jeweilige Schulgesetz des jeweiligen Landes gilt.

In den Schulen gibt es dabei eine Vielzahl von rechtlichen Regelungen.

Förmliche Ordnungsmaßnahmen treffen die Schüler in der Regel in ihrer persönlichen Rechtsstellung. Insoweit stellen diese Maßnahmen einen Verwaltungsakt dar. Beispiele für solche förmlichen Ordnungsmaßnahmen sind etwa der disziplinarische Ausschluss von Klassenfahrten, der schriftliche Verweis, die förmliche Umsetzung in eine Parallelklasse, der zeitweilige Ausschluss vom Unterricht, die Entlassung von der besuchten Schule oder dem Schulbesuch überhaupt oder die Überweisung in eine andere Schule.

Eine solche Maßnahme kann im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes angegriffen werden.

Aber auch einzelne Noten können mit rechtlicher Hilfe angefochten werden.

Dabei ist zwischen der Einlegung einer Beschwerde und der Einlegung eines Widerspruchs zu unterscheiden.

Gegen einzelne Klausurnoten oder Noten auf dem Halbjahreszeugnis ist die Beschwerde einzulegen.

Ein förmlicher Widerspruch muss hingegen direkt bei der Schule eingelegt werden, wenn es um Noten geht, die auf den Jahresabschlusszeugnis stehen oder auf dem Halbjahreszeugnis in der Oberstufe. Dieser Widerspruch ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Note einzulegen. Dabei ist zu beachten, dass gerade bei Versetzungsproblematiken eine möglichst rasche Einlegung folgen sollte. Grund dafür ist, dass über den Widerspruch zunächst eine Konferenz in der Schule abgehalten wird. Diese Konferenz entscheidet sodann über die Aufrechterhaltung der Note oder über eine neue Notengebung.

Bei Aufrechterhaltung der Note ist als nächster Schritt eine Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht anzustrengen.

Soll aufgrund eines Zeugnisses keine Versetzung des Schülers erfolgen, so ist mit anwaltlichem Beistand ein Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht durchzuführen, mit dem Ziel, zumindest eine vorläufige Versetzung bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache herbeizuführen.

Typische Tätigkeitsschwerpunkte:

  • Schulplatzklage
  • Prüfungsrecht
  • Disziplinarverfahren

Konkrete Leistungen im Schulrecht

Sollten Sie das Gefühl haben, dass eine Regelung des Schulrechts nicht korrekt auf Ihre Situation angewendet wurde, steht Ihnen der Weg des gerichtlichen Rechtsschutzes offen. Wir stehen Ihnen dabei beratend zur Seite und vertreten Ihre Interessen; sowohl gerichtlich, als auch außergerichtlich.

Gerne können Sie auch einen kurzfristigen Termin an einem unserer Berliner Standorte vereinbaren.

Der Bereich des Schulrechts wird maßgeblich betreut von Herrn Rechtsanwalt Marian Lamprecht, Dezernatsleiter und Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Herrn Rechtsanwalt Michael Kruschinsky.