Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte vertritt Sie bundesweit beim Einklagen des Kita-Platzes aus dem Kanzleistandort in Berlin.

Wir helfen Ihnen für Ihr Kind einen Kita-Platz einzuklagen und umschreiben das mit dem Begriff der „Kita-Platz-Klage“.

Rufen Sie uns an und wir erläutern Ihnen das genaue Vorgehen beim Einklagen des Kita-Platzes, die Kosten und natürlich alle weiteren Fragen, die sich bei Ihnen stellen. Das Dezernat wird vom Fachanwalt für Verwaltungsrecht Marian Lamprecht geleitet.

Die Suche nach einem Platz in der Kita ist für Eltern kein Kinderspiel. Der Aufwand, den Sie als Eltern betreiben müssen, um eine Chance auf einen der begehrten Plätze für Ihr Kind zu bekommen, ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Wenn Sie Glück haben, ist die Warteliste der Kita noch nicht voll und Sie dürfen sich noch eintragen – Erfolg ungewiss. Viele Eltern sehen sich deshalb genötigt, zusätzlich einen bleibenden Eindruck in der Wunsch-Kita zu hinterlassen, backen Kuchen für den Tag der offenen Tür oder reichen ganze Bewerbungsmappen bei den Kindertagesstätten ein. Dabei ist die Situation vielfach sehr bedrückend. Ihr Arbeitgeber möchte wissen, ob und wann Sie zurück in den Beruf kommen, die Elterngeldmonate laufen ab und der finanzielle Druck auf die Eltern steigt. Sie in dieser Situation tatkräftig zu entlasten, ist unsere Mission. Als Spezialisten auf dem Gebiet des Kita-Rechts sorgen wir schnell und unbürokratisch für die rechtzeitige Zuweisung eines Kita-Platzes.

Wie gehe ich vor, um einen Kita-Platz zu bekommen?

Unabhängig vom Alter des Kindes beantragen die Eltern zunächst einen Kita-Gutschein, wenn das Kind in eine Kindertagesstätte oder eine Kindertagespflegestelle gehen soll.

Wenn das Kind eine längere oder flexiblere Betreuung benötigen, oder vor dem ersten Geburtstag in die Kita soll, muss der Betreuungsbedarf nachgewiesen werden. Dieser kann sich aus pädagogischen, sozialen oder familiären Gründen ergeben. Zum Beispiel, wenn die Eltern arbeiten gehen, studieren oder in der Ausbildung sind.

Mit diesem Kita-Gutschein können die Eltern sich in den Kitas in der Umgebung bewerben. Teilweise gibt es spezielle Internetseiten, die Eltern bei der Suche nach freien Plätzen unterstützen. Schreiben Sie auf, bei welchen Kitas Sie sich beworben haben und wo Sie ggf. Absagen erhalten haben!

Was kann ich machen, wenn ich keinen Kita-Platz bekomme?

Wichtig ist, dass Sie sich zunächst an das Jugendamt wenden und Bescheid sagen, dass Sie noch keinen Platz gefunden haben. Sie müssen nicht erst warten bis Sie die ersten Ablehnungen erhalten haben, sondern können das Amt frühzeitig um Hilfe bitten. Das Jugendamt wird dann versuchen, Ihnen einen Platz zu vermitteln. Es ist ratsam, das Jugendamt regelmäßig schriftlich oder per E-Mail darüber zu informieren, dass man noch auf der Suche nach einem Platz ist, da dies eine Voraussetzung für rechtliche Ansprüche ist. Später reicht auch die telefonische Nachfrage.

Muss ich einen Kita-Platz annehmen, wenn die Kita weit entfernt liegt? Kann ich eine schlechte Kita ablehnen?

Ein Anspruch auf die Zuweisung eines Platzes an der Wunschkita besteht leider nicht. Vielmehr muss man grundsätzlich jeden zumutbaren Platz annehmen. Welche Kita für die Eltern zumutbar ist wird im Einzelfall beurteilt. Dabei wird unter anderem die Entfernung zu der Arbeitsstelle bzw. zur Wohnung der Eltern und der mit dem Bringen und Abholen des Kindes einhergehende zeitliche Aufwand berücksichtigt. Es hat sich der Grundsatz entwickelt, dass die Kita mit öffentlichen Verkehrsmitteln innerhalb von 30 Minuten erreichbar sein muss. Ob die Kita auf dem Weg zur Arbeit oder in der entgegengesetzten Richtung liegt, ist daher irrelevant. Wenn die Kita ein spezielles Konzept aufweist, mit welchem die Eltern nicht einverstanden wären, kann ggf. diese Kita abgelehnt werden, ohne dass der Rechtsanspruch auf Zuweisung eines Platzes erlischt. Lehnen die Eltern jedoch einen angemessenen Platz ab, haben sie das Recht verwirkt.

Wann sollte ich mich an einen Anwalt im Kita-Recht wenden, um einen Kita-Platz einzuklagen?

Spätestens, wenn sich der geplante Erziehungsurlaub dem Ende nähert und sowohl die Kitas als auch die Ämter die Eltern immer wieder vertrösten, wenden sich viele an einen Anwalt für Kita-Recht. Je nach Bundesland ist es möglich, dass man einen ablehnenden Bescheid vom Jugendamt erhält. Spätestens dann sollten die Eltern anwaltlichen Rat einholen. Wenn die Eltern von den Kitas und Ämtern regelmäßig vertröstet werden, sollten sie etwa 3 Monate vor dem ersten Geburtstag des Kindes bzw. vor dem gewünschten Betreuungsbeginn einen Fachanwalt für Verwaltungsrecht aufsuchen. So bleibt genügend Zeit, zunächst das Amt anzuschreiben und, wenn nötig, das gerichtliche Eilverfahren vorzubereiten. Als ambitionierte und kompetente Fachanwälte für Verwaltungsrecht stehen wir Ihnen an zwei Standorten in Berlin zur Verfügung – in Berlin-Köpenick und Berlin-Charlottenburg. Gerne stehen wir Ihnen bei der Suche nach einen Platz in der Kita mit rechtlicher Kompetenz zur Seite.

Was tue ich, wenn meine Elternzeit endet, ich aber noch keinen Kita-Platz zugewiesen bekommen habe?

Wenden Sie sich an einen auf Kita-Recht spezialisierten Anwalt. Was viele nicht wissen, die Beauftragung eines Fachanwaltes führt in vielen Fällen zu einem schnellen Erfolg bei der Suche nach einem Platz. Durch die langjährige Erfahrung der Anwälte unserer Kanzlei in Berlin bei der Kita-Platz-Suche können wir Eltern häufig schnell und unbürokratisch zu einem Kita-Platz verhelfen.

Wie läuft so ein Verfahren zur Erlangung des Kindergartenplatzes ab?

Wir als spezialisierte Anwälte im Bildungsrecht werden zunächst die Vertretung gegenüber dem Jugendamt anzeigen und die rechtlichen Gegebenheiten erläutern. Oft folgt dann ein persönliches oder telefonisches Gespräch mit den zuständigen Bearbeitern. Dabei macht der Anwalt für Kita-Recht deutlich, dass es nach der obergerichtlichen Rechtsprechung gerade nicht darauf ankommt, ob genügend räumliche oder personelle Kapazitäten zur Verfügung stehen. In der Regel führt dies bereits dazu, dass freiwerdende Plätze vorrangig an unsere Mandanten vergeben werden. Wenn nach Ablauf einer angemessenen Zeitspanne keine Zuweisung erfolgt, müssen wir den Kita-Platz für das Kind bzw. die Kinder einklagen. Hierfür wird ein gerichtliches Eilverfahren eingeleitet. Wenn sich das Verfahren nicht durch Zuweisung eines Platzes erledigt, wird das Gericht das zuständige Jugendamt hierzu verpflichten.

Ich habe keinen Kita-Platz bekommen, welche Ansprüche kann ich mit meinem Anwalt für Kita-Recht durchsetzen?

Wenn Sie Ihr Kind bzw. Kinder nicht rechtzeitig in einer Kita unterbringen konnten, haben Sie weitere Optionen, die unsere Anwälte aus Berlin Ihnen gerne aufzeigen und für Sie durchsetzen. Aufgrund des Rechtsanspruchs besteht die Möglichkeit, Kostenersatz für eine aufgrund der Ablehnung notwendige private Kinderbetreuung oder aber Schadensersatz wegen Verdienstausfällen aufgrund eines fehlenden Betreuungsplatzes geltend zu machen. Haben Sie Ihre Elternzeit beispielsweise verlängern müssen, können Sie die Differenz zwischen Ihrem regulären Gehalt und ggf. erhaltenem Elterngeld als Schadensersatz geltend machen. Als Fachanwälte für Kita-Recht in Berlin besteht unsere Aufgabe in der Wahrung und Vertretung Ihrer Rechte gegenüber den staatlichen Behörden.

Was ist, wenn zu viele Kinder in der Kita eingeklagt wurden?

Die Kita-Klage richtet sich nicht gegen eine bestimmte Tageseinrichtung, sondern gegen das jeweilige Bundesland, zum Beispiel gegen Berlin oder Brandenburg, oder den jeweiligen Träger der Jugendhilfe. Sie müssen nicht befürchten, dass Ihr Kind durch die Klage einer überfüllten Kita zugewiesen wird. Die Entscheidung, ob die Eltern das Kind bzw. die Kinder am Ende in der vom Jugendamt zugewiesenen Kita anmelden, liegt auch nach der Klage bei den Eltern. Wurde etwa der Betreuungsschlüssel der Kindertagesstätte nicht eingehalten oder sprechen andere Gründe gegen die Anmeldung, können Sie den zugewiesenen Platz unter Umständen auch ablehnen, ohne Ihren Anspruch auf einen Platz zu verlieren. Durch die fachanwaltliche Beratung stehen wir Ihnen mit viel Erfahrung und größtmöglicher Expertise im Raum Berlin und Brandenburg zur Seite.

Bei wie vielen Kitas muss ich mich beworben haben, damit ich Klagen kann?

Eine konkrete Mindestanzahl gibt es nicht und Sie müssen sich nicht in allen Kitas in Ihrem Einzugsgebiet beworben haben, um einen Kita-Platz-Anspruch geltend zu machen. Wichtig ist, dass Sie gewisse Eigenbemühungen gezeigt haben.

Was kostet eine Kita-Platz-Klage beim Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Berlin?

Wenn Sie sich anwaltlich vertreten lassen, erheben wir ein Honorar. Im Rahmen einer vertrauensvollen Zusammenarbeit legen wir höchste Priorität auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Daher entstehen Ihnen erst dann Kosten, wenn wir Sie ausdrücklich darauf hingewiesen haben. Je nach Stand Ihres Verfahrens klären wir Sie gerne unverbindlich im Rahmen des ersten Telefongesprächs über die Kosten auf. Wenn Sie eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen haben, welche für die Verfahren eintrittspflichtig ist, können wir eine schriftliche Deckungsanfrage bei der Versicherung stellen. Bei Fragen kontaktieren Sie gerne unsere Kanzlei in Berlin-Köpenick oder Berlin-Charlottenburg.

Ich habe einen Kita-Platz nicht angenommen. Bekomme ich jetzt keinen Platz mehr zugewiesen?

Ob Sie Ihren Betreuungsanspruch nicht mehr mit Erfolg geltend machen können hängt davon ab, mit welchen Gründen Sie den Platz abgelehnt haben. Wenn der Platz unangemessen oder zu weit entfernt war ist Ihr Anspruch auf einen Platz nicht erloschen. Hier muss im Einzelfall geschaut werden, welche Rechte die Eltern nun haben. Das Dezernat für Verwaltungsrecht der Kanzlei BUSE HERZ GRUNST mit dem Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Herrn Marian Lamprecht, hilft Ihnen dabei, die beste Lösung für Sie und Ihr Kind bzw. Ihre Kinder zu finden.