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Erfahrungen & Bewertungen zu BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB


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Studienplatz einklagen in Thüringen?
So wird es ein Erfolg!

Die Studienplatzklage ist ein immer häufiger genutztes Instrument von Studieninteressierten in Deutschland, um den Studienplatz der Wahl zu bekommen. An Thüringer Universitäten und Verwaltungsgerichten gehören Studienplatzklagen bereits zum Alltagsgeschäft. Rechtliche Abweichungen und unterschiedliche juristische Feinheiten von Land zu Land machen die Konsultierung eines rechtlichen Beistandes unentbehrlich.

Universitäten in Thüringen:

❘  Friedrich-Schiller-Universität Jena  ❘  Universität Erfurt    ❘

Friedrich-Schiller-Universität Jena:
Die Spitze in den Naturwissenschaften

Mit 18.000 Studierenden und knapp 400 Professuren ist die Uni Jena die größte Hochschule Thüringens. An der Volluniversität werden Studiengänge wie Human- und Zahnmedizin, Psychologie, Pharmazie, Philosophie, Geographie, Biologie, Rechtswissenschaften und Geologie angeboten. Gerade in Medizin, Psychologie, BWL, VWL, Sportwissenschaften, Sozial- und Biowissenschaften genießt die Uni Jena ein hohes Ansehen. Im Sinne der universitären Profillinien LIFE und LIGHT liegt der Schwerpunkt auf den Naturwissenschaften. Die Universität gehört dem Europäischen Uni-Netzwerk „Coimbra“ an und ist regional mit der Universität Leipzig und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg verknüpft, wodurch Studierende eine Vielzahl von Veranstaltungsangeboten wahrnehmen können. Die Gebäude der Uni sind über das gesamte Stadtgebiet verteilt, weshalb der akademische Betrieb das Bild der Universitätsstadt Jena in besondere Weise prägt. Jena wird von der Saale durchzogen und liegt im mittleren Saaletal. Das umgebende Landschaftsbild ist von Hügeln, Burgen, Schlössern und Kalkhängen gekennzeichnet. Die Licht- und Reformationsstadt bietet mit seinen vielen Bars, Kneipen und Konzerten eine perfekte Studierendenatmosphäre.

JUniversität Erfurt:
klein, aber fein

Mit 6.000 Studierenden in nahezu 50 Studiengängen in den vier Fakultäten Staatswissenschaften, Philosophie, Erziehungswissenschaften und Katholische Theologie gehört die Uni Erfurt zu den kleineren Universitäten in der deutschen Hochschullandschaft. Dies soll aber nicht über ihre gute Lehrqualität hinwegtäuschen, denn in Fächern wie Psychologie, Internationale Beziehungen, Sport-, Kommunikations-, und Rechtswissenschaften genießt die für ihre Familienfreundlichkeit gelobte Universität einen guten Ruf.

Diverse studentische Gruppen und ein mit 150 Kursen gut etablierter Hochschulsport sind weitere schlagende Argumente für die Uni Erfurt. Die Stadt Erfurt ist geprägt durch das umgebende Thüringer Becken. Wegen der vielen Kirchen und Klöster in der Altstadt wird Erfurt auch als „Thüringisches Rom“ bezeichnet.

Hohe Zulassungshürden, Abi-Zulassungsgrenze 1,2 – was sind die Anforderungen für die Aufnahme eines Studiums in Thüringen?

Doch häufig schafft es nur eine begrenzte Anzahl an Kandidatinnen und Kandidaten in die Hörsäle der genannten Universitäten in Thüringen. Die Diskrepanz zwischen Bewerberzahlen und Zulassungen bringt den Andrang auf die Thüringer Unis zum Ausdruck.

Friedrich-Schiller-Universität Jena: Einser-Abi in Biochemie, Biologie und Psychologie gefordert

Der Großteil der Studienplätze (80 %) an der Universität Jena wird ausschließlich nach dem Kriterium der Abinote vergeben. Bei einem kleineren Teil der Plätze (20 %) wird vor allem auf die Dauer der Wartezeit geschaut. Im Wintersemester 2020/21 wurde im Studiengang Biochemie für die Mehrheit der Plätze (60 %) eine Auswahlgrenze von 1,9 festgelegt. Über die Abiquote (20 %) gelang der Einstieg nur mit mindestens einer 1,2. Ähnlich war es bei Biologie im Lehramt an Gymnasien (1,8 / 1,3). Auch in Kommunikationswissenschaften wurden noch überdurchschnittliche Abiturnoten gefordert (2,3 / 1,6). In Psychologie wurden 40 % der Plätze über eine Zulassungsgrenze von 1,5 und 20 % der Plätze über eine Zulassungsgrenze von 1,2 vergeben.

Universität Erfurt: starker Andrang im Studiengang Internationale Beziehungen

Bei der Universität Erfurt waren im Wintersemester 2019/20 die Studiengänge Förderpädagogik, Internationale Beziehungen, Lehr-, Lern- und Trainingspsychologie sowie Primäre und Elementare Bildung zulassungsbeschränkt. Ein Blick auf die Bewerber-Zulassungsquote verdeutlicht den Andrang: in Psychologie bewarben sich 229 Interessierte auf 131 Plätze (1 zu 1,75). In Primäre und Elementare Bildung sowie in Erziehungswissenschaften lag das Verhältnis zwischen Bewerbern und Plätzen gar bei 1 zu 3. Am Größten war das Verhältnis aber in Internationale Beziehungen, wo sich 583 Bewerber auf 91 Plätze stürzten (1 zu 6,4).

Ist mit einer Beruhigung der Bewerbersituation zu rechnen?

Eine Entspannung der Bewerber- und Zulassungssituation in Thüringen ist aktuell nicht absehbar. Wegen der Attraktivität der Universität wird der Andrang auf die verknappten Studienplätze eher noch zunehmen. Aufgrund des starken Anstiegs der Abiturientenquote in kurzer Zeit hat sich die Situation für Bewerberinnen und Bewerber stark verändert. Dabei schaffen die Universitäten und Hochschulen in Thüringen es nicht, die Nachfrage in befriedigendem Maße abzudecken.

Humanmedizin: Warum wird es immer schwieriger, an einen Studienplatz zu kommen?

Der Studiengang Humanmedizin sticht bei der Situation um die Studienplatzknappheit im besonderen Maße hervor. Bei der Zahl der in Deutschland verfügbaren Studienplätze hat es in den letzten 20 Jahren keine nennenswerten Veränderungen gegeben. Doch gleichzeitig stieg die Bewerberquote um über 100 %. Dies macht es immer schwieriger, beispielsweise über die Abiturbestenquote (AbiQ) den Traum eines Medizinstudiums zu erreichen. Die Auswahlgrenzen lagen hier um die Jahrtausendwende noch bei 1,6 bis 2,2. Heutzutage kann man nur noch davon träumen. Es hat sich seit vielen Jahren eine Zulassungsgrenze von 1,0 bis 1,2 eingeschliffen, getreu dem Motto: Studienplätze in Humanmedizin nur für die Abibesten. Ein Abi mit 1,0 gelingt an vielen Schulen in Deutschland nur 1 % der Absolventinnen und Absolventen. Das Ergebnis der Entwicklung ist die Zunahme von Leistungsdruck. Der jüngste Beschluss des Landtags von Hessen, ab dem Wintersemester 2021/22 die Kapazität im Studiengang um 26 Plätze (10 %) zu erhöhen, ist zumindest ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Studienplatzklagen: Was sind die Vorteile?

Doch es gibt eine Möglichkeit, dem Abstellgleis zu entgehen, das die Unis und Hochschulen für viele Studienbewerberinnen und -bewerber mit Zulassungsgrenzen vorgesehen haben: die Studienplatzklage in Thüringen. Studienplatzklagen haben entgegen gelegentlicher Behauptungen keine negativen Auswirkungen für andere Studienbewerber*innen: durch die Klage werden lediglich von den Universitäten nicht berücksichtigte Kapazitäten bei der Berechnung der Platzanzahl aufgedeckt. Die Kapazität ergibt sich aus einer komplizierten Rechnung, wobei das Verhältnis zwischen Lehrangebot und -nachfrage zu berücksichtigen ist. Beim Lehrangebot gibt es bei einer Professur die Pflicht für eine Mindestzahl von Wochenstunden und betreuten Abschlussarbeiten, wobei aus verschiedenen Gründen Stundenreduzierungen in Betracht kommen. Ebenso ist in Erwartung der voraussichtlichen Studienabbrecher ein Schwundausgleichsfaktor zu bilden. Die Abbrecherquote in Deutschland verdeutlicht die Relevanz des Faktors: 2018 brach in Deutschland im Bachelorstudium mehr als jeder Vierte das Studium ab.

Müssen die Universitäten mehr Kapazitäten für Studienplätze schaffen?

Universitäten und Hochschulen haben im Sinne des Grundrechts der Berufsfreiheit, des Sozialstaatsprinzips und des Gleichheitssatzes die Obliegenheit inne, die Lehrbetriebskapazitäten auszuschöpfen. Mithilfe von Studienplatzklagen wird überprüft, ob die Ausschöpfung tatsächlich stattgefunden hat. Studienplatzklagen haben somit eine systemrelevante Kontrollfunktion.

Inwiefern verändern Studienplatzklagen die prekäre Situation an den Universitäten?

Die Fülle an Studienplatzklagen begünstigt die Sensibilisierung der Politik zur Situation an den Universitäten und Hochschulen. Das Gedränge bei der Zulassung zeigt, dass es einen Handlungsbedarf zur ständigen Einrichtung von zusätzlichen Studienplätzen gibt.

Vor allem im Studiengang Humanmedizin sind Maßnahmen dringend geboten. Demografischer Wandel und Fachkräfteschwund offenbaren, dass es nicht so weitergehen kann wie bisher. In diesem Zuge ist der Landtagsbeschluss in Hessen, nach dem ab dem Wintersemester 2021/22 die Kapazität im Studiengang Humanmedizin um 26 Plätze (10 %) erhöht wird, ein erster Schritt in die richtige Richtung. Mehr aber auch nicht.

Studienplatzklagen sind auch nichts Neues für die Gerichte und Unis in Thüringen. Bereits seit den 70er Jahren existieren sie. In einer für das Bildungsrecht wegweisenden Entscheidung äußerte sich damals das Bundesverfassungsgericht im sogenannten „Numerus-clausus-Urteil“ zur Vergabe von Studienplätzen (BverfGE 33, 303). Studienplatzklagen haben ihren Seltenheitswert längst verloren.

Worauf ist bei Studienplatzklagen in Thüringen zu achten?

In Thüringen sind wie sonstwo auch rechtliche Besonderheiten zu berücksichtigen. Dies erfordert eine kompetente anwaltliche Hilfe mit Fachbezug. Klagen können nur Deutsche, EU-Angehörige und Bildungsinländer (d. h. Inhaber der deutschen Hochschulreife). In Thüringen ist keine Studienplatzklage möglich, wenn der Studiengang irgendwo anders zulassungsfrei angeboten wird. Bereits eine inkorrekte Bewerbung hat das Fehlen des Rechtsschutzbedürfnisses zur Folge. Da die Fristen in Thüringen relativ früh enden, sind im Ländervergleich dort weniger Kläger und Klägerinnen anzufinden. Die Universitäten in Thüringen, insbesondere die Universität Jena, sind teils nicht anwaltlich vertreten, was Auswirkungen auf die Verfahrensstrategie hat.

Was ist wichtig, wenn Studienplatzklagen in gerichtliche Vergleiche münden?

Wenn die Universitäten in Thüringen bei Studienplatzklagen keine anwaltliche Vertretung haben, kommt es nicht selten zu Vergleichen vor Gericht. Dadurch kann das Verfahren beschleunigt und weitere Kostenrisiken ausgeschlossen werden. Dafür spielt dann das anwaltliche Verhandlungsgeschick eine größere Rolle. Die Strategie wechselt von Universität zu Universität. Zur Abschätzung der Aussichten der Klage ist eine Beachtung der Einzelfallumstände erforderlich.

Die Eigenheiten der Studienplatzklage in Thüringen verdeutlichen, dass eine kompetente juristische Betreuung notwendig ist. Es gilt: je früher sich Schülerinnen und Schüler Gedanken über ihre Ziele und die je nach erwarteten Abischnitt bestehenden Chancen auf einen Studienplatz machen, desto besser. Wenn Anwälte mit gewissem Vorlauf vor dem Abi-Abschluss konsultiert werden, sind die Erfolgswahrscheinlichkeiten schon ein Stück höher.

Wann ist die Studienplatzklage spätestens ins Rollen zu bringen? Der Ablehnungsbescheid der angepeilten Uni ist wichtig

Wenn der Ablehnungsbescheid vorliegt, schlägt die letzte Stunde. Dann sollte dringend ein Anwalt, bestenfalls mit Expertise im Verwaltungsrecht, kontaktiert werden.

Ein gemeinsames Vorgehen ermöglicht die Einschätzung der Klageaussichten. Der jeweils angestrebte Studiengang und der Rangplatz auf der Bewerberliste sind dafür maßgebliche Faktoren.

Ein kompetenter und erfahrener Rechtsanwalt wird seiner Mandantin bzw. seinem Mandanten von einer Klage abraten, wenn diese von vornherein aussichtslos sein sollte.