Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte vertritt Sie bundesweit im Bereich des Infektionsschutzrechts. Dezernatsleiter Marian Lamprecht, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, steht an Ihrer Seite und betreut die Verfahren rund um die Corona-Maßnahmen erfahren und kompetent.

Ihre Anwälte im Corona-Recht –
mit Kompetenz und Engagement an Ihrer Seite

Die Coronapandemie betrifft fast alle Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens. Das Recht ist ein Spiegelbild dessen, weshalb die rechtlichen Implikationen der Pandemie ebenfalls ein Querschnittsthema darstellen. Unser großer Erfolg in der Beratung von Unternehmen und Privatpersonen während der Pandemie ist darin begründet, dass eine spezialisierte Rechtsberatung bei uns höchste Priorität genießt. Unsere Anwälte und Fachanwälte bearbeiten jeweils feste Rechtsgebiete.

Das Dezernat Verwaltungsrecht vertritt Sie kompetent zu allen öffentlich-rechtlichen Fragen, wie:

  • Maßnahmen gegen den Lockdown (Klagen, Normenkontrollverfahren, Einstweiliger Rechtsschutz)
  • Beratung rund um die Corona-Impfungen (Impfanspruch, Einschränkungen trotz Immunität)
  • Beratungen zu Schul- und Kitarecht während der Pandemie
  • bei Strafverfahren aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen ist unser Dezernat für Strafrecht für Sie da.
Wir verbinden Erfahrung, Kompetenz und Durchsetzungskraft, um für Sie das bestmögliche Ergebnis zu erreichen. Als bundesweit agierende Kanzlei betreuen wir Sie über die Ländergrenzen hinweg. Transparent informieren wir Sie über die Chancen und die Kosten eines rechtlichen Vorgehens.

Corona Impfung einklagen? Zuverlässige Rechtsberatung vom Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Das Thema der Verteilung des Impfstoffs ist gespickt mit rechtlichen Problemen. Es stellt sich die Frage der Zuständigkeit und Fragen der Gleichbehandlung bei der Verteilung des knappen Impfstoffs. Bisher sind diese Fragen offen und juristisch angreifbar. Es geht bei der Impfung, um den effektiven Schutz vor Krankheit und Tod, das ist im höchsten Maße grundrechtsrelevant.

Weitere Infos zum Thema Impfung gegen das Corona-Virus einklagen finden Sie hier.

Kann ich eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus rechtlich durchsetzen?

Die Immunisierung der Bevölkerung in Deutschland und der Welt hat begonnen. Da nicht ausreichen Impfstoff zur Verfügung steht unmittelbar jeden zu impfen, der geimpft werden möchte wird priorisiert. Die rechtliche Grundlage dessen ist die Coronavirus-Impfverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit. Diese ist in der Fachwelt hochumstritten. Selbst der ehemalige Bundesverfassungsrichter Papier hält die derzeitige Regelung für verfassungswidrig.

Es gibt verschiedene Wege Ihren Rechtsanspruch auf eine Impfung durchzusetzen. Wenn Ihnen eine Impfung vorenthalten wird und Sie unsicher sind, ob auch Sie bereits jetzt eine Impfung vor Covid-19 bekommen müssten, sollten Sie sich Rat von Ihrem Fachanwalt für Verwaltungsrecht holen. Wir können für Sie prüfen, ob Sie einen Anspruch haben und diesen gegeben falls unkompliziert und diskret für Sie durchsetzen.

Ich habe eine Vorerkrankung – Kann ich eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus rechtlich durchsetzen?

Die Impfstoffverfügbarkeit ist begrenzt und kann daher zunächst nur bestimmten Personengruppen angeboten werden. Das sind nach der Priorisierung des RKI Personen, die ein besonders hohes Risiko für schwere oder tödliche Verläufe einer COVID-19-Erkrankung haben oder die beruflich entweder besonders exponiert sind oder engen Kontakt zu vulnerablen Personengruppen haben. Denn ein wichtiges Impfziel der STIKO-Empfehlung ist es, schwere COVID-19-Erkrankungen und -Todesfälle zu verhindern.

Diese Empfehlung deckt sich nicht unbedingt mit den Gruppierungen der Coronavirus-Impfverordnung. Viele unserer Mandanten fragen deshalb zurecht, ob Sie eine frühere Impfung bekommen können, obwohl sie die Altersgrenze der jeweiligen Impfgruppe nicht erreicht haben, da sie aufgrund von chronischen Erkrankungen oder anstehenden Operationen im Krankenhaus der hohen Gefahr eines schweren bis tödlichen Verlaufs von COVID-19 ausgesetzt sind.

Wir können nur dazu raten, nicht einfach abzuwarten, sondern anwaltlichen Rat einzuholen. Wir können Ihnen schnell eine Einschätzung geben und Ihnen die Möglichkeiten einer „vorzeitigen“ Impfung aufzeigen. Rufen Sie uns an, nutzen Sie das Kontaktformular oder schreiben Sie eine unverbindliche E-Mail.

Anwalt gegen Corona: Maßnahmen gegen den Lockdown – Klagen gegen die Coronaverordnung

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte vertritt Sie bundesweit mit Schwerpunkt in Berlin und Brandenburg im Bereich des Infektionsschutzrechts. Dezernatsleiter Marian Lamprecht, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, steht an Ihrer Seite und betreut mit seinem Team seit Beginn der Pandemie die Verfahren gegen den Lockdown.

Die Grundrechtseinschränkungen zur Bekämpfung der Coronapandemie sind in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos. Nie wurden die Freiheitsrechte, die Berufsfreiheit und das Eigentum so stark und so umfassend beschränkt wie durch die Corona-Verordnungen.

■ Wie kann ich mich gegen die Corona-Verordnungen juristisch wehren?

Klageverfahren sind langwierig und die Zeit bis ein Termin zur mündlichen Verhandlung stattfindet hat sich durch die Pandemie noch einmal verlängert. Daher ist effektiver Rechtsschutz gegen die Infektionsschutzverordnungen nur mit den Verfahren im gerichtlichen Eilrechtsschutz möglich.

Aufgrund des Zeitdrucks entscheiden die Gerichte in den „Corona-Fällen“ nur summarisch und nicht unter vollständiger Aufklärung der Tatsachengrundlage, wie es in einem Hauptsacheverfahren (Klagen) notwendig wäre. Wie auch bei Klagen, stehen den Betroffenen im Eilrechtsschutz verschiedene Verfahren zur Verfügung. Wir vertreten Sie dabei sowohl in den verschiedenen Verfahren vor den Verwaltungsgerichten, als auch mit der Normenkontrolle bei den Oberverwaltungsgerichten mit ausgeprägter Sachkunde und Erfahrung.

■ Wie sind die Chancen eines Eilverfahrens gegen den Lockdown?

Rechtsgrundlage der Grundrechtseinschränkungen ist das Infektionsschutzrecht. Der Gesetzgeber lässt den Regierungen dabei einen großen Entscheidungsspielraum. So ist nicht verwunderlich, dass die einzelnen Beschränkungen der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen hochumstritten sind. Es gehört zu den Qualitäten des Rechtsstaates, dass diese kurzfristig vor Gericht überprüft werden können. Die Gerichte setzen sich mit dem Einzelfall auseinander und wägen den Eingriff in die Grundrechte mit der der staatlichen Schutzpflicht der Gesundheit und des Lebens ab.

Die Verwaltungsgerichte haben die Corona-Schutzmaßnahmen in Eilverfahren bislang zwar überwiegend bestätigt, in Fällen individuellen Unrechts oder Ungleichbehandlungen konnten wir jedoch immer wieder Erfolge für unsere Mandanten vor Gericht oder unmittelbar bei den Behörden erzielen.

Mit jeder neuen Verordnung wird der Eingriff in Ihre grundrechtlichen Freiheiten intensiviert. Je weniger Erfolg die Maßnahmen in Bezug auf das Infektionsgeschehen haben, desto mehr steht ihre Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit in Frage.

Unser auf das Verwaltungsrecht spezialisiertes Dezernat unter Leitung von Rechtsanwalt Marian Lamprecht, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, steht Ihnen mit hoher Expertise und großem Engagement zur Seite.
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