Besoldung als Beamter – Kanzlei für Beamtenrecht

Besoldung als Beamter – Kanzlei für Beamtenrecht 2018-07-19T14:40:20+00:00

Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie zu allen rechtlichen Fragen in Bezug auf die Besoldung im Beamtenrecht.

Dem Dienstherrn obliegt eine verfassungsrechtlich vorgeschriebene Alimentationsverpflichtung für den Beamten und seine Familie auf Lebenszeit, welche der Treuepflicht des Beamten gegenübersteht.

Die Besoldung bildet einen wesentlichen Teil dieser vom Dienstherrn zu sichernden amtsangemessenen Alimentation und bezeichnet in Deutschland die Amtsbezüge der Richter der staatlichen Gerichtsbarkeiten, Soldaten und Beamten. Diese laufenden Bezüge werden monatlich ausbezahlt und gegebenenfalls durch Sonderzahlungen ergänzt.

Das Bundesverfassungsgericht umschreibt den Alimentationsgrundsatz üblicherweise damit, dass „der Dienstherr verpflichtet ist, den Beamten und seine Familie lebenslang amtsangemessen zu alimentieren und ihm nach seinem Dienst nach der mit seinem Amt verbundenen Verantwortung und nach Maßgabe der Bedeutung des Berufsbeamtentums für die Allgemeinheit entsprechend der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse und des allgemeinen Lebensstandards, einen angemessenen Lebensunterhalt zu gewähren“.

Die Besoldung ist geregelt im Bundesbesoldungsgesetz (BbesG) bzw. Landesbesoldungsgesetz und richtet sich nach der Besoldungsordnung und der Besoldungsgruppe. Innerhalb der Besoldungsgruppe wird nach Erfahrungsstufe oder Dienstaltersstufe, dem Familienstand und der Zahl der kindergeldberechtigten Kinder differenziert.

Ein typisches Spannungsfeld zwischen dem Beamten und seinem Dienstherrn stellt etwa die Abgeltung von Mehrarbeit dar.

Probleme entstehen auch beim Wechsel des Dienstherrn und der Frage nach der richtigen Eingruppierung in eine Erfahrungsstufe.

Aber auch über die generelle Höhe der Besoldung kann es zu Streitigkeiten kommen.

In Abgrenzung zur Besoldung heißen die Bezüge, die an Besoldungsempfänger im Ruhestand gezahlt werden, Versorgung und bilden ein eigenes konfliktträchtiges Themengebiet.

Die Berliner Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte steht Ihnen bei allen Fragen zum Thema Besoldung beratend zur Seite und vertritt Ihre Interessen sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich.

Gerne können Sie zu diesem Zweck einen kurzfristigen Termin an einem unserer Berliner Standorte vereinbaren.

Herr Rechtsanwalt Marian Lamprecht, Dezernatsleiter und Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Herr Rechtsanwalt Michael Kruschinsky vertreten Sie im gesamten Verwaltungsrecht. Melden Sie sich frühzeitig bei uns und lassen Sie sich kompetent beraten.